#275 Europe Calling „Wahlen in Israel: Wie geht es jetzt weiter?“ (DE)

00:00:00: Willkommen zu dieser zweihundertfünfundsechsten Folge von Europe Calling.

00:00:04: Welcome to this two hundred seventy-fifth Episode of Europe Calling, mein Name ist Maximilian Frisich und ich bin der Geschäftsführer von Europe calling mit meiner Kollegin Amelie Passmannstaff, die sie jetzt heute Abend haben.

00:00:14: Modulieren.

00:00:15: Wir werden heute vor allem Englisch sprechen, sollte sie bei Unterstützung brauchen haben wir zwei wunderbare Dolmetscher.

00:00:22: in dem Fall unter dem kleinen Klubus in der Kontrolleiste könnt ihr die Sprache auswählen beim mobilen Geräten ganz oft unter mehr oder drei kleinen Punkten

00:00:31: also

00:00:32: die Einleitung und die Hausmitteilung.

00:00:34: wie gesagt mache ich noch auf Deutsch dann wechseln wir auf Englische damit wir alle die gleiche Sprache sprechen.

00:00:40: zum Thema Heute ist natürlich sind die Wahlen zum israelischen Parlament der Knesset und die waren ja letzten Dienstag.

00:00:48: Wir schauen heute auf die Ergebnisse, die Regierungsbildung vor allem auch auf die Rolle der arabischen Parteien aber auch auf den Zustand der Demokratie und der Lage der Zivilgesellschaft in Israel insgesamt.

00:01:00: Dazu tun wir jetzt schon ein drittes Mal mit Raluqa Ghania und Zazim zusammen.

00:01:04: Zazib ist Israels größte Kampagnenbewegung, eine Bewegung in der Jüdinnen- und Juden- und palästinälische Bürger in Israel gemeinsam für Verständigungen, Frieden oder eine starke Demokratie arbeiten.

00:01:16: Zazaib ist eine Schwesterorganisation von Campact hier in Deutschland und arbeitet auch ganz ähnlich.

00:01:21: Dann habt ihr so ne Vorstellung was sie so machen und was die so sind.

00:01:25: Lieberer Luka vielen Dank dass wir heute wieder das wieder gemeinsam machen!

00:01:30: Mit dazu kommt heute Dr.

00:01:31: Ami Fahouri, er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums für Bi-Nationalismus am Familiar Jerusalem Institute und seine Arbeit konzentriert sich auf die palästinendische Politik im Rahmen der israelischen Staatsbürgerschaft, Nationalismus, Minderheitenbürgersschaft, politische Grenzziehung und jüdisch-palästinerische Beziehungen.

00:01:49: Mit diesen beiden wirklich hervorragenden Gästen wollen wir heute ganz tief einsteigen, dass Israele nach den Wahlen und nicht dabei stehen bleiben.

00:01:56: Sondern wirklich den Blick auch weiten.

00:01:58: Ich bin schon sehr gespannt.

00:02:01: Bevor es losgeht jetzt aber noch ein paar Hausmitteilungen.

00:02:06: Ganz zu Beginn ein großes Dank an die Menschen, die diesen Abend heute möglich machen sind unsere Und wir über Europe Calling sind sehr stolz darauf, dass wir zu hundert Prozent von kleinen Spenden finanziert sind.

00:02:19: Ab zwei Euro pro Woche kann man unsere Arbeit unterstützen.

00:02:22: Link findet ihr dazu jetzt im Chat.

00:02:25: Wie immer bei Europe Calling könnt ihr Fragen stellen und die Fragen der anderen bewerben.

00:02:29: Heute nutzen wir dazu Slido.

00:02:31: Den Link dazu sieht ihr gleich im Chat.

00:02:32: Wir haben ja wie gesagt fast tausend Anmeldungen.

00:02:35: Da könnt ihr denn die Fragen stellen oder bewerten, die euch besonders interessieren.

00:02:39: Und meine liebe Kollegin Amelie ist heute die Anwältin des Publikums und wird dann eure Fragen später in die Diskussion einbringen.

00:02:47: Dema wird Europe Calling aufgezeichnet, danach auf YouTube und als Podcast auch angestellt.

00:02:51: Bitte da achtet das wenn ihr Fragen stellt!

00:02:54: So jetzt machen wir auf Englisch weiter.

00:02:57: Apropos Partner wie ich bereits sagte dieses Webinar ist nur dank unserer Zusammenarbeit mit Zazim möglich der größten Kampagnegemeinschaft in Israel eine Bild Bewegung von BürgerInnen, AraberInnen und Jüdinnen die sich gemeinsam für Demokratie Gleichberechtigung gemeinsames aktives bürgerschaftliches Engagement einsetzen.

00:03:15: Wir sind dann Banker das Raluqa Ghania hier ist, die dieses Webinar mit uns gemeinsam organisiert.

00:03:20: Raluqi wird den Auftakt machen gefolgt von Amir Fakuri dem wissenschaftlichen Leiter des Zentrums für die Erforschung des Binationalsismus am Banh-Lihr Jesu Uysalem Institute.

00:03:33: Nach den beiden Hauptvorträgen werden wir eure Fragen entgegenehm.

00:03:36: Das war's und wir beginnen jetzt mit Raluqa, vielen Dank!

00:03:44: Vielen Dank für die Einladung.

00:03:46: Ich bin sehr froh dass ich dieses Seminar mit meinem Freund Amir zusammen machen darf.

00:03:56: Stimmt... Die Gesellschaft in Israel ist sehr polarisiert.

00:04:00: Sehr viele von uns können aber Zusammenarbeiten machen.

00:04:03: das für eine bessere Zukunft von uns allen.

00:04:11: Wenn man vielleicht weiß, wahlen haben bei uns stattgefunden letzte Woche in Israel also verfassender Woche und ich fange vielleicht beim Grundsätzlichen an.

00:04:23: Wir haben ein parlamentarisches System in Israel nicht so wie in den USA das eine Partei gewinnt dann die andere verliert sondern jeder weder der oder die die Wahl gewinnte kann eine Koalition bilden die dann besteht aus unterschiedlichen Parteien, also zwei verschiedene Blöcke.

00:04:47: Den Netanyahu-Block haben wir zurzeit.

00:04:51: Der gegenwärtige Premierminister ist Netanyau schon für zu viele Jahre.

00:05:00: Das siebte Oktober fand unter ihm statt und wir wissen jetzt dass er im Vorfeld schon infabriert war aber nichts getan hat um das Gemetzel zu stoppen.

00:05:11: Er möchte die Justizrefil reformieren Die Grundlagen der Demokratie in Israel zerstören.

00:05:20: Also die Gatekeeper, die eingebaut sind möchte er abbauen und dadurch hat eine Gesellschaft mehr denn je polarisiert.

00:05:32: Zwei Minister sind in seiner Koalition die Terrorismus gegen Palästinense angeklagt wurden.

00:05:44: Einmal haben wir den Minister für Innerer Sicherheit und die Zahlen an palästinensischen Bürgerinnen und Bürgerinnen durch Gewalt gestorben sind, ist riesengroß.

00:05:57: Heute wieder sind zwei weitere Männer getötet worden und zwei hundert dreißig Menschen macht das dann aus allein in diesem Jahr.

00:06:15: Und natürlich der Krieg in Gaza.

00:06:21: Nicht nur der Völkermord in Gaza, für das die gegenwärtige Regierung verantwortlich ist.

00:06:27: Sondern auch das Versprechen des Netanyahu gemachte, dass es einen ewigen Krieg geben wird hat den Plen, dass wir isoliert leben von der Welt.

00:06:40: Dass wir Bitcoin oder was auch immer verwenden also... Das wir eine ganz andere Wirtschaft machen und so werden wie Nordkorea.

00:06:50: Und vor den Wahlen hat er noch gesagt, wenn ihr nicht für mich wählt, dann wählt der Vereinbarme des ausländischen Terrorismus.

00:07:01: Das ist also der eine Block und dann der andere Block, der unter dem Namen Change Veränderung antritt.

00:07:06: Er besteht aus der Mitte- und Rechtenpartei, der früheren Arbeiterpartei oder Labourparty und die arabischen Parteien.

00:07:20: Vielleicht kann Ameli jetzt auch die entsprechende Folie schon auflegen, damit wir sehen wie die Sitze verteilt sind.

00:07:27: Nach den Wahlen jetzt... So hier sehen wir das also Rot Das wäre der Netanyahu-Block.

00:07:38: Seine eigene Partei Likud Hat er die meisten Stimmen bekommen, das muss man schon so sagen Aber Likut hat die Stimmen von den eigenen Partnern eigentlich weggenommen.

00:07:56: Insgesamt ist es so, dass der Netanyahu-Block keine Mehrheit jetzt erreicht hat.

00:08:02: Mehrheit, das wären einen Sechzig Sitz im Parlament.

00:08:04: Netanyahu hat dreinfünfzig.

00:08:07: Das ist weit von einer Mehrheit entfernt.

00:08:10: Er hat also klar verloren.

00:08:13: Jetzt sehen wir hier auch die Unterscheidung... Und hier dann eben die jüdischen Parteien im Change Block.

00:08:25: Das haben wir jetzt aufgeteilt in zwei Teile.

00:08:27: hier, die israelischen Medien machen das schon seit längerem so.

00:08:31: Seit zu langem teilen sie im Lager der Opposition die arabischen Partei und die jüdischen Parteien auf.

00:08:39: Das schafft Mauern und sie spalten eigentlich dadurch die arabische Parteien vom Change Block ab.

00:08:46: James Block, da sehen wir also insgesamt mit den arabischen Parteien zusammen haben sie klar gewonnen.

00:08:52: Ganz eindeutig und so muss man das betrachten denn wie der Name sagt sind auch die Arabischen Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigten Staatsbürger eigentlich in Israel Und ihre Stimme zählt.

00:09:08: Ihre Stimme muss zählen.

00:09:10: wenn wir eine Demokratie sein wollen muss das es sein?

00:09:14: Die Wahrheit ist dass Meist hauptsächlich jüdischen Teile des Changeblocks, also die Partei von hauptptsächlich Eisenkott.

00:09:30: Er war früher beim israelischem militär Stabchef, er ist ein relativ neuer Politiker und er hofftet dass er nur Ein klein bisschen die Unterstützung der Arabischen Parteien braucht.

00:09:45: Nicht sehr viel, das wäre leichter zu verdauen gewesen.

00:09:50: und in der Kampagne, die dann geführt wurde hat er überhaupt nicht die Rolle der palästinensischen Bürgerinnen und Bürger betont, die sie in der Politik von Israel haben sollte.

00:10:04: Er konzentrierte sich darauf, die Wähler vom anderen Block zu gewinnen also vom Netanyahu-Block.

00:10:12: Aber alle anderen Länder in den jüngsten Jahren haben ja auch solche Polarisierungen erlebt, die so groß sind.

00:10:20: Dass es zwischen den Blöcken eigentlich wenig Verschiebungen gibt.

00:10:24: und da hat man also einen strategischen Fehler begonnen von Teilen der Partei von Eisenkott und von seinem Block.

00:10:33: Und jetzt ist das alles so, dass die einzige Möglichkeit eine Regierung zu bilden, darin besteht das mit den arabischen Parteien zu machen.

00:10:44: Leute wie ich haben schon immer gesagt, dass ist ja eigentlich ne ganz natürliche Sache und wenn man da einfach mal drüber nachdenkt, zwanzig Prozent unserer Bürgerinnen und Bürger es sind das und ihre Stimme Außen vor, konditionell hat gar keine Auswirkung.

00:11:05: Insofern wäre das der einfachste Lösung, dass man eben mit den arabischen Parteien als Opposition zusammenarbeitet.

00:11:12: und Netanyahu weiß auch, er weiß, dass er verloren hat.

00:11:15: Vielleicht können wir die Folie jetzt erstmal wieder runternehmen, also Netanyah selbst weiß, was er verloren hatte.

00:11:21: aus diesem Grund spricht ja jetzt über parallel über unterschiedliche Szenarien.

00:11:28: erstens versucht er einen Schwung aufzubauen für einen eigenen sechsten Januar wie in Washington.

00:11:41: Er sagt, dass die Wahlen durch die arabischen Stimmen manipuliert wurden, dass sie bezahlt wurden was absurd ist.

00:11:49: Sie haben natürlich abgestimmt und ihre Leben zu retten von der Regierung Netanyahu.

00:11:56: das ist eine ganz einfache Wahrheit.

00:11:59: Und ich selbst zusammen mit meinem Team und hunderten von Freiwilligen, wir haben dem Negev gearbeitet am Wahltag um sicherzustellen dass die Wahlen fair sind.

00:12:10: Und das die Leute im NegeV in den palästinensischen oder arabischen Gemeinden auch tatsächlich wählen können.

00:12:18: vielleicht kann ich darüber noch ein bisschen mehr sagen Denn Extremisten der Rechten versuchen zu stören.

00:12:28: Die wollen ja vermeiden, dass die Wale nach Plan ablaufen.

00:12:31: Daher bräuchten brauchen die Leute dort unseren Schutz und wir wussten das dann da alles fair abgelaufen ist, weil wir selbst vor Ort waren.

00:12:39: Das können wir also bezeugen.

00:12:41: Es waren faire Wahlen.

00:12:43: Und das ist also ein Szenario, das Netanyahu versucht voranzubringen.

00:12:50: In der Vergangenheit war es immer so bei der Netanyah-Reklärierung dass man alles gemacht hat, um eben die Rechtsstaatlichkeit zu untergraben.

00:13:01: Und nein, wir hören nicht auf den Wahlausschuss.

00:13:07: Es gibt, Sie denken das beim Obersten Gerichthof, wenn man auf Ihrer Seite ist weil der Oberste Richter auf ihrer Seite ist.

00:13:13: aber wir wissen, dass es die Wahl ist und der Waalausschuss hat geprüft.

00:13:18: Wir wissen, die Polizei kontrolliert und der Sicherheitsdienste, da hat er jemanden eingesetzt, der ihm gegenüber treu ist nicht im Staat.

00:13:39: Und daher ist schwer zu sagen wie das jetzt sich alles entwickeln wird.

00:13:44: Das andere Szenario leider ist ein Krieg mit Iran Ein rein politischer Krieg.

00:13:54: warten auf die Halbzeitwahlen in den USA, die Mithirms.

00:13:59: Denn vor den Mithirs wird man einen solchen Krieg nicht beginnen können mit Trump, aber die finden ja schon Morgen statt und am Mittwoch.

00:14:05: Wir finden uns vielleicht mit dem Iran im Krieg.

00:14:08: Und dann wird es leichter sein das drittes Szenario durchzusetzen.

00:14:14: Das heißt eine Art Übergangsregierung oder eine begrenzte Regierung.

00:14:18: Es gibt verschiedene von der Rechten die versuchen, diese Idee ebenfalls voranzubringen.

00:14:27: Aber wir hoffen, dass das uns niemand unterstützt und alle in der Vergangenheit, dessen wir gegangen sind haben verloren.

00:14:34: Wenn man auf eine Sache sich beim Netanyahu verlassen kann ist, dass man sich nie auf das was er sagt verlassen.

00:14:49: Regierung der nationalen Einheiten nennt eine Netanyahu-Regierung sein.

00:14:54: Und dann das nächste Szenario, das wären vorgezerne Wahlen.

00:14:57: Das wäre mehr Instabilität.

00:14:59: Wichtige Gesetze auch zum Haushalt könnten nicht verabschiedert werden.

00:15:02: Also die ganzen dringlichen Dinge, die anstehen in Gaza im Westjahr dann lang mit dem jüdischen Terrorismus gegen die Palästinenserinnen dort, gegen den Bauern, die dort leben... Auch innerhalb von Israel, das würde wirklich Chaos bedeuten.

00:15:21: Das Land werde auseinanderbrechen.

00:15:25: In den letzten paar Monaten allein gab es verschiedene Vorfälle, die gezeigt haben wo wir hier stehen.

00:15:36: internationale Bildung angeht und Prüfungen, da stehen wir ganz hinten in der Welt.

00:15:42: Alle Vorteile die wir mal hatten als Land haben wir verloren.

00:15:45: das Bildungsniveau ist sehr niedrig mittlerweile und die Reaktion des Bildungsministeriums war beim nächsten Mal machen wir einfach diese Prüfung nicht mehr.

00:15:55: dass hat das Bildungministerium so gesagt.

00:15:59: Und dann ist es so, dass wir nicht mehr genügend Regen haben.

00:16:02: Wir müssen Wasser also verteilen damit wir Trinkwasser haben.

00:16:06: das ist ein weiterer Faktor.

00:16:08: und da gibt es noch eine ganze Reihe von Problemen die wir haben.

00:16:12: wir investieren in die Infrastruktur und vor einem Monat nur standen wir vor einer sehr sehr ernsten Krise beim Thema Trinkwassern.

00:16:28: Es gab nämlich Setang oder Algen, wahrscheinlich ausgelöst durch Abwässer aus Gase.

00:16:38: Und der Preis dafür muss also auch bezahlt werden, eine weitere große Tragödie.

00:16:46: Denn die Abwässer in Gaza haben dann auch wieder und wieder angespült an den Stränden Israel und haben diesen Setang Wuchs gefördert was dann wieder die Wasserenthaltsungsanlagen denen Probleme verurteilt hat.

00:17:03: Das ist eine schwere Krise aber die Regierung dafür ausgegeben, neue Anlagen zu kaufen bis das SETAN-Krise gelöst war.

00:17:19: Also beim nächsten Mal haben wir jetzt auch die Reserven aufge... auch, das werden keine Reserven mehr geben beim letzten Mal.

00:17:26: Wir werden ohne Trinkwasser darstellt.

00:17:28: So sehen die Krisen aus wie wir haben.

00:17:30: weil da so kurz vor den Wahlen waren wollte man noch gar nicht dass das die Leute erfahren.

00:17:34: man hat es versucht zu verschwiegen.

00:17:37: der Minister hat gesagt alles ist in Ordnung.

00:17:39: so laufen die Dinge zurzeit in Israel.

00:17:41: und dann hatten wir die falsche Strategie mit dem Flug nach Dubai.

00:17:46: ich weiß nicht ob sie davon gehört haben.

00:17:49: Es gab da einen terroristischen Piloten, der das Flugzeug zum Abstürzen bringen wollte.

00:17:58: da einige der Passagiere eingegriffen sind und den Terroristen überwältigt haben.

00:18:10: Aber das heißt, wenn es Sicherheitsverstöße gibt, dann macht man da nichts.

00:18:13: Es gibt Korruption auch im Verkehrsministerium usw.

00:18:18: Das waren jetzt nur ein paar Beispiele und vielleicht noch dazu zu dem was ich am Anfang sagte dass es unheimlich viele gibt die durch Gewalt getötet werden in israelenden Gebieten, weil der Haushalt beim letzten Regierung zur Verfügung gestellt wurde.

00:18:38: Der wurde jetzt gekürzt oder ganz gecancelt.

00:18:42: man hat offenbar keine Probleme damit so viele Leute durch Gewalt sterben.

00:18:46: das waren also die Bedingungen vor den Wahlen und da geht es wirklich für die Leute ums überleben Für die israelischen Bürgerinnen und Bürger aber für alle von uns eigentlich wenn Leben möchte, Trinkwasser haben möchte, Bildung haben möchte.

00:19:01: Also die ganz grundlegenden Dinge und nicht in einer Wildnisleben will wo alle alle töten können.

00:19:10: Wenn wir keinen internen Krieg haben wollen oder einen Krieg mit unserer Nachbarn dann muss diese Regierung jetzt abdanken.

00:19:17: Und jetzt haben wir dieser einzigartige Chance Dass wir diese Regierung ersetzen können Diese Regierung des Todes und der Korruption.

00:19:27: Und diese Möglichkeit existiert nur zusammen mit den arabischen Parteien und sollte es auch sein, da wie gesagt sie zwanzig Prozent der Staatsbürgerinnen und Bürger von Israel ausmachen.

00:19:41: Leider ist das wie immer so, dass Netanyahu, weil er weiß, dass er die Wahlen verloren hat und daher spielt jetzt dieser radikalen Szenarien durch.

00:19:54: Er weiß ja gar nicht so ohne war doch es keine Regierung bilden.

00:19:57: Daher besetzt er jetzt aber den Diskurs.

00:20:00: Und viele machen mit, viele Politiker machen mit und das ist jetzt also der Rahmen.

00:20:07: Wie gesagt sie sagen ja die Stimmen der Palästinenser sind nicht legitim, die dürfen keine Rolle spielen und manche Medien spielen auch mit und jetzt damit dem was er noch braucht um diese Koalition zu bilden.

00:20:24: so Es muss sehr viel geschehen und wir müssen jetzt eigentlich bei der Opposition etwas zustande bringen.

00:20:33: Aber die Bevölkerung ist nicht richtig darauf vorbereitet, leider braucht man viel öffentlichen Mut jetzt.

00:20:39: aber ich hoffe dass die Vorsitzenden der Parteien des Blockers der Veränderungen diesen Mut haben werden.

00:20:47: Golan von den Demokraten wie gesagt früher Labour die unterstützen eine Regierungsbildung mit den arabischen Parteien.

00:20:58: Eisencourt ist vielleicht der wichtigste Politiker hier.

00:21:03: Bennert ist auch wichtig, das sind die anderen wichtigen im Block für die Veränderung.

00:21:11: Bennet hat gesagt, dass einer der palästinensischen Parteier in Rahm bei der letzten Partei, also mit denen zusammengearbeitet haben, dass es eine gute Partnerschaft war Und vielleicht ist so was ja noch mal möglich, hat er gesagt.

00:21:28: Dann die vierte Partei von Liebermann.

00:21:31: das ist eine andere Geschichte.

00:21:36: Sie sind alle mehr oder weniger rechts, Mitte-rechts oder sowas ähnlich.

00:21:40: aber Lieberman ist ganz deutlich rechts eigentlich auch ein Hardliner und insofern blockiert er jetzt diese Option, die ich gerade beschrieben habe.

00:21:54: Aber so viele Sitze hat er gar nicht, der hat nur acht Sitze.

00:22:00: Und bei einer Erhebung oder Umfrage, die von einem der großen Fernsehn Nachrichtenkanäle in Israel vor zwei Tagen veröffentlicht wurde gibt es eine klare Mehrheit.

00:22:19: Bei der Opposition für eine Koalition also auch bei der Liebermann-Party gibt das eine Mehrheit für diese Optionen und neunzig Prozent der Demokraten Ja, Golan unterstützen das.

00:22:34: Etwa sechzig Prozent der Parteien von Bennet und Eisenkott, also große Mehrheiten.

00:22:42: Und dann wollte ich noch eine letzte Sache sagen.

00:22:45: Und zwar folgendes die Lücke zwischen dem Block von Netanyahu, dreiundfünfzig ob man sechsneinundsechzig braucht für die absolute Mehrheit zur Regierungsbildung und die Opposition, dem Anti-Natanjao-Blog um das so zu nennen mit den arabischen Parteien.

00:23:06: Also da besteht eine große Lücke, eine viel größere Lücke also bei den letzten Waden in Ungarn, Brasilien, Serbien wo auch immer.

00:23:17: Und oft hat man nur sehr kleine Mehrheiten.

00:23:23: Nur in Israel gab es jetzt einen großen Sieg des anti-natanjaoblocks aber Man hat noch nicht das Gefühl jetzt, dass man wirklich gewonnen hat.

00:23:34: Dass man jetzt wirklich eine Koalitionsregierung bilden möchte, Koste ist was es wolle.

00:23:40: Das hat mit vielen Gründen zu tun auch weil es an einer positiven Vision fehlt.

00:23:48: Dieses Lager hat keine gemeinsame Vision.

00:23:54: Antonia ist ihre einzige Vision und das ist natürlich ein guter Grund aber sie haben nicht genügend Ressourcen dafür eingesetzt, wirklich eine gemeinsame Zukunft aufzubauen die wir haben wollen in Israel und zusammen mit unseren Nachbarn.

00:24:09: Das ist ein Problem, das so einer Koalition im Wege steht.

00:24:15: Und natürlich ist es auch so, dass er wieder in den neunziger Jahren, da haben wir Rabin.

00:24:26: Er formte eine Koalition mit Unterstützung arabischer Parteien.

00:24:32: Er ging in die Oslo Friedens Gespräche mit dieser Unterstützung aber er wurde ermordet in einem Attentat.

00:24:44: Und zwar für diese beiden Dinge, weil er mit den arabischen Parteien zusammengearbeitet hat und weil er die Oslo-Friedensgespräche begann.

00:24:51: Und seitdem ist es so dass die Gesellschaft in Israel sich mehr noch rechts bewegt hat.

00:25:04: Jetzt nach den Wahlen gibt es viele kurze Wahlen von Interviews von Rabin, die man über die sozialen Medien jetzt sich nochmal anschauen kann.

00:25:14: und das sagt der zwei Dingen.

00:25:15: erstens Selbst wenn ich einen Sechzig Stimmen habe, ist mir egal.

00:25:21: Ich werde versuchen meine Politik durchzusetzen.

00:25:24: Davor wurde ich gewählt.

00:25:25: Also sehr klar, sehr mutig.

00:25:26: und dann sagt er, ich kann es nicht tolerieren dass man hier über die jüdische Mehrheit spricht.

00:25:33: Das ist unerhört das hier in Israel nach alles was wir den jüdischen Menschen geschieht usw.

00:25:40: Wir über eine jüdisch mehrheit sprechen.

00:25:42: das ist rassistisch das ist nicht legitim.

00:25:45: Und seit da haben wir uns so weit nach rechts bewegt, dass solche Dinge nicht mehr klar sind für uns.

00:25:53: Die Grenzen dessen was der Legitim ist in einer Demokratie und wenn man überhaupt eine Demokratie definiert, haben sich sehr verlagert.

00:26:02: Jetzt ist es mehr ausländische Politiker, das man dafür ist man dagegen menschenrechtes man dafür aber da dagegen und Netanyahu steht dann nicht alleine Aber es ist doch sehr, sehr verantwortlich für viele dieser Dinge.

00:26:17: Für diesen ganzen Diskurs eigentlich.

00:26:19: Er ist ein Meister der Anstachelung seit einem neunziger Jahren eigentlich.

00:26:25: Der hat sehr viel beigetragen dazu dass wir jetzt heute da stehen wo wir stehen mit den Mainstream-Medien Mit anderen Faktoren zusammen.

00:26:34: Ist das so gekommen und da stehen wir jetzt.

00:26:36: also Und was sich aus diesen Wahlen ergeben wird Das wird ein Test sein Ein sehr wichtiger Test für die israelische Demokratie.

00:26:46: Wir möchten eine Demokratie bleiben, wir müssen vielleicht auf ihn noch reparieren an unserer Demokratie jetzt aber wo wollen eine Demokraties sein in der die Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt sind?

00:27:00: Und eine Stimme haben?

00:27:02: das ist die Grundlagen der Demokratie und im die geht es Jetzt.

00:27:09: vielen Dank.

00:27:11: Vielen Dank für die Einleitung zu diesem Webinar.

00:27:13: Ich möchte gleich zwei Fragen stellen, was du gesagt hast?

00:27:17: Wir haben uns also die Sitzeverteidung angeschaut für die verschiedenen Parteien und zwei Leute haben gefragt, gibt es die Möglichkeit, die Blöcke aufzubrechen?

00:27:31: Also den Netanyahu-Block oder Denchage Block das eine größere Koalition dazustande kommt insbesondere der Eisenkord ja auch gesagt hat Sie wollen nicht mit den arabischen Parteien zusammenarbeiten.

00:27:47: Also ein Bruch vielleicht auch mit ganz rechtsextremen Parteien.

00:27:50: und dann noch eine weitere Frage.

00:27:52: Du sagst, Netanyahu blockert viele Stimmen verloren?

00:27:56: Wo sind diese Stimmen hingegangen?

00:27:58: Also fögtuierten die Zwischendenblöcken oder von einer Partei zu einer anderen Partei innerhalb des jeweiligen Blocks?

00:28:07: Ja es ist einfach Tatsache dass wir gegenwärtige Parteien in der Koalition von Netanyau Wie viele Stimmen verloren haben?

00:28:20: Zwölf Mandate, zwölf Sitze haben sie verloren.

00:28:22: Nicht wahr?

00:28:25: Fünfzehn sogar gut!

00:28:29: Sie haben jetzt ja dreinfünfzig Sitze insgesamt.

00:28:35: Grund dafür ist zum Teil dass wir nicht sehr gut organisiert waren die Partei im Netanyahu Block es gab kleine Parteien Drei Komma fünf Prozent Hürde nicht überwunden haben.

00:28:51: Und das ist das, was eben oft geschieht wenn man verantwortlich ist für ein solches Massaker unter den eigenen Bürgerinnen und Bürgern und dann denen nur einen internen Krieg anbieten kann als Antwort.

00:29:03: Na gut also da würde ich doch hoffentlich meine Ich habe Freunde persönliche Freunde die da waren im Süden von Israel am siebten Oktober da Familienmitglieder verloren haben.

00:29:17: Wir kennen alle Menschen, die da getötet wurden.

00:29:21: Wir haben Lebenspartner verloren und meine Freunde sind wirklich erzürnt jetzt darüber, dass es immer noch Leute gibt, die nach dem jetzt noch für Netanyahu stimmen.

00:29:37: Er hat fünfzehn Mandate verloren aufgrund dessen was geschehen ist und die Leute, die bei diesen Block noch verblieben.

00:29:50: Wir haben der Justiz, aber seit dem siebten Oktober.

00:29:56: Ich will gar nicht sagen was das für die Patacinzer in Gaza bedeutet.

00:29:59: Aber selbst wenn man ganz egoistisch.

00:30:03: das Ganze betrachtet muss man sagen jüdischen Menschen, die damals für Daniel gestimmt haben von denen sind viele weggegangen.

00:30:16: und da Ja, die elvötigeren Menschen.

00:30:19: Und jetzt haben wir aber doch unterschiedliche Medien auch, die die Leute beeinflussen und es gibt keinen gemeinsamen Boden mehr... die Menschen jetzt aber zwischen den Blöcken hin und her zu bewegen bei den Wahlen.

00:30:37: Das geht leider nicht mehr, wir haben das festgefahren in Ermeinungen und ich weiß eigentlich niemanden der weiß wie man die Menschen von einem Block zum anderen rüberbringen kann.

00:30:46: Niemand hat gute Ideen.

00:30:47: wenn man das machen kann und es gilt nicht nur in Israel sondern in der ganzen Welt habe ich das Gefühl dass ist der Gang gegenwärtig der Demokratie.

00:30:55: Die Möglichkeit eine breitere Koalition nun gut also Das brauchen wir eigentlich nicht.

00:31:05: Wir hätten siebensechzig Sitze mit den arabischen Parteien zusammen, und ansonsten gibt es auf der anderen Seite nur rechtsextreme Parteien.

00:31:15: Früher waren das normale rechte Parteien aber sie unterstützen ganz offen den Völkermord jetzt in Genozid.

00:31:27: also da gibt's eigentlich keine Ansprechpartner mehr auf der Anderen Seite.

00:31:31: und die anderen beiden Parteien?

00:31:42: Ich meine, ich weiß wir haben hier deutsche Zuhörerinnen und Zuhöerer.

00:31:46: Vielleicht wollen sie nicht das wir es so nennen aber im Wesentlichen sind das Neonazi-Parteien.

00:31:52: Und die anderen beiden Parteien da sind orthodoxe jüdische Parteien.

00:31:58: Da ist es so, dass es da eine interessante Sache gibt, eine interessante Situation, die sich gerade zuträgt.

00:32:05: in den neunziger Jahren bis Anfang der zweitausender Jahre war es so, dass die jüdischen orthodoxen Parteien sehr pragmatisch waren.

00:32:14: Sie könnten mit allen Koalitionen eingehen – mit wem auch immer, das wurde mit einem verhandelt – aber die orthodoxe Bevölkerung hat sich auch stark nach rechts verlagert und für sie hängt das auch mit der Religion zusammen.

00:32:32: insofern ist das jetzt noch gefährlicher geworden als es jetzt nur noch im Rassismus geht oder dass man einfach nur Angst vor den Palästin nennen kann, oder was auch immer.

00:32:41: Und viele von ihnen denken jetzt der Faktor wirklich das Gott, das jüdische Volk gewählt hat vor allen anderen, dass sie besser sind als alle anderen und ihr Rassismus ist sehr tief verwurzelt in ihrer Tradition.

00:33:02: Das ist noch nicht mal alles!

00:33:05: Es geht nicht nur um die Verteidigung von Haushalten Es geht um was anderes.

00:33:10: Es geht jetzt darum, dieses Land wieder aufzubauen.

00:33:14: Was Sie wollen ist dass sie das als orthodoxisch nicht demokratisches Land aufbauen mit der Öffentlichkeit.

00:33:24: Trennung zwischen Mann und Frau.

00:33:28: religiöse Gerichte sollen über zivile Fragen entscheiden.

00:33:35: unter Anleitung der Regierung.

00:33:38: haben sie das gefordert.

00:33:41: Gesetze sind um den Universitäten an der Akademie durchzusetzen, und dass religiöse Gerichte über familiäre Fragen und Ähnliches entscheiden dürfen.

00:33:58: Das sind Leute, die auf keinen Fall unsere Partner sein können.

00:34:04: Mit ihnen kann man keine demokratische Zukunft aufbauen – das ist im Augenblick mit ihnen nicht möglich!

00:34:10: Und vielleicht noch zwei letzte Dinge zu dieser Frage.

00:34:13: Einige in der Linken sind das zusammen und sagen, ja wir sollten eine Regierung bilden mit den arabischen Parteien und mit den orthodoxen Parteien.

00:34:28: Sie sagen dann gut aber vielleicht sollte man weder einen noch mit anderen einer Partei gründen, weder mit den Orthodoxen noch mit den Palästinensern.

00:34:36: Das wäre dasselbe Sachen.

00:34:38: manche Aber das ist nicht richtig, die Palästinenserinnen und Palänsdienenzer.

00:34:43: Das sind normale Bürgerinnen und Bürgers in den Parteien.

00:34:46: Sie machen Politik, sie sind an der Universität.

00:34:49: Aber man versucht einfach, dass den Leuten nichts zu sagen.

00:34:52: Man versucht sie ungebildet zu belassen, sie zu isolieren eine schwierige Situation Und man möchte die gesamte israelische Gesellschaft ändern, um unter ihren Regeln zu leben.

00:35:05: Also das ist nicht dasselbe, das ist eine ganz andere Situation und der Bruch hat auch damit zu tun, dass ja die Frage ist ob Werden für orthodoxe Juden bestehen sollte?

00:35:19: Das ist doch eine wichtige Frage und da gibt es auch Forderungen, Bürgerinnen und Bürger ebenfalls zum Militär gehen müssen.

00:35:30: Das ist also auch für sie die obligatorische, also für Sie auch die Wehrpflicht gibt.

00:35:35: aber die Armee braucht solche Soldaten eigentlich nicht das kann jeder ExperteInnen sagen.

00:35:44: es ist einfach etwas sehr Demagogisches dass da gesagt wird Und da sucht man an die Kultur unseres Landes zu appellieren.

00:35:54: und als Bedingungen, würde ich sagen.

00:35:56: Damit sie Teil der Koalition werden müsste man vorgeben dass Sie akzeptieren das Programm der allgemeinen Bildung akzeptiert.

00:36:12: Das machen sie im Augenblick nämlich nicht.

00:36:14: Das heißt, dass sie Bürgerkunde, Geschichtswissenschaften, Englisch-Mathematik lernen.

00:36:21: Das lernt man in ihren Schulen nicht und die Schulen sind auch segregiert.

00:36:26: Ob Sie jetzt zur Militär müssen oder nicht ist mir egal.

00:36:29: Wir brauchen sie dann nicht aber sie müssen Teil der allgemeinen Bevölkerung werden.

00:36:38: Bevölkerung und sie dürfen auch keine frauenfeindlichen Dinge mehr durchsetzen wollen.

00:36:44: Wenn Sie das nicht machen, haben Sie keinen Platz in der

00:36:46: Zukunft.".

00:36:52: Ja vielen Dank!

00:36:53: Es ist immer unglaublich so viel dazu lernen zu können über die Demokratie unter Israel.

00:37:00: Das ist wirklich sehr spannend.

00:37:04: Und noch wenn es einen nicht glücklich stimmt dass zu hören erfährt man hier einiges.

00:37:13: Vielen Dank dafür.

00:37:15: Ich habe noch viele weiteren Fragen und vielleicht machen wir das danach.

00:37:24: Auch die Wahlbeteiligung ist ja gestiegen, seventy-eight Prozent Wahlbetteiligung.

00:37:29: Das ist ja die höchste Wahlbesteiligung in siebenundzwanzig Jahren.

00:37:33: Amir, vielleicht kannst du darauf eingehen?

00:37:36: Da hab ich mich gefragt ob es von den arabischen Gemeinschaften kommt oder von ExBARDS in Deutschland.

00:37:42: gabes Berichte dass ExBARS eingeflogen sind aus New York oder aus anderen israelischen Gemeinschaften um in Israel zu wählen.

00:37:52: Das würde mich also auch interessieren, das könnte ja auch erklären weshalb es hier Änderungen gegeben hat.

00:38:00: aber ich würde zunächst einmal an mir das Wort erteilen möchten.

00:38:03: danach haben wir Zeit hier auch in die Details einzusteigen.

00:38:08: alle die etwas später dazu gestoßen sind.

00:38:11: vielleicht etwas kurz zur Amir erst der Wissenschaftlich, die Direktor des Zentrums für die Erforschung des Bienationalismus.

00:38:20: Van Lier Jerusalem Institut, seine Arbeit konzentriert sich auf palästinensische Politik im Rahmen der israelischen Staatsbürgerschaft, politische Grenzziehungen interdependenz sowie jüdisch-palästinenische Beziehungen und neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit engagiert er sich in öffentlichen institutionellen Initiativen zur Förderung der jüdische-palestinensischen Partnerschaft und gehört zu den führenden Köpfen von Alone for All.

00:38:48: Das war ja auch ein Thema in einem unserer allerersten Debinare, wer sich immer das anschauen möchte, haben mir wirklich großartig, dass du hier bist – eine wirkliche Experte im Bezug auf Arabische Parteien.

00:39:03: Wir haben sie ja angesprochen aber ich bin mir sicher, dass Du jetzt noch ins City gehen wirst!

00:39:11: Okay Hallo zusammen und vielen Dank für die Einladung.

00:39:18: Eine Sekunde noch, okay.

00:39:27: Vielen Dank Raluqa für diesen wirklich umfassenden Überblick der politischen Situation und was wir von Raluquah gesagt gehabt haben ist wirklich sehr mutig.

00:39:49: so etwas wird man nicht von den Mainstream Personen in Israel.

00:39:56: deswegen schätze ich den Mut sehr Und ich bedanke mich für die Partnerschaft Ralluka.

00:40:02: Ich möchte einen Schritt zurückmachen, bevor wir in die Analyse einsteigen – in die Analyser dieses historischen Zeitpunkts.

00:40:16: Ich würde sagen das ist ein verfassungstechnischer Moment, der sich hier entwickelt.

00:40:21: Ein Augenblick den wir hier erleben und dass durch die Politik der zweiten Ordnung aber tatsächlich wirkt sich das eben auch auf die Verfassungspolitik aus, aber bitte erlaubt es mir zunächst einmal einen Schritt zurückzumachen.

00:40:43: Ich möchte zurückgehen auf das Ende des Zweiten Weltkrieges zu dem Zeitpunkt, dass man übergegangen von Kriegen zwischen Staaten zu Kriegen innerhalb von Staaten.

00:41:00: um genauer zu sein geht es um Konflikte in Bezug auf die Grenzen der politischen Gemeinschaften Oft bekannt als der Konflikt darüber, wer den Staat besitzt.

00:41:17: In Westeuropa kennt man das vielleicht weniger denn in klassischen liberalen Demokratien weil es so dass Demos und die politische Gemeinschaft üben sich über Latten.

00:41:31: aber in Israel haben wir einen Staat der den Interessen einer Gruppe gedient hat der jüdischen Mehrheit und das per Definition.

00:41:49: Und deswegen war es so, dass Demos und die politische Gemeinschaft – also die Bürgerinnen, die Teil der führende Klasse sind, da gibt es keine Überlagerungen.

00:42:11: Der Hintergrund ist somit, Staat ist oder ein Nationalisieren der Staat ist.

00:42:21: Somit ist es manchmal schwierig, den Konflikt zu verstehen und wie Herr Lukas schon meinte, ist das vielleicht komisch zu hören dass es nicht offensichtlich ist, dass ein Fünftel der Regierung teil sein kann eine Regierungskoalition Und das wäre ja Ausdruck einer politischen Gemeinschaft gegründet wurde.

00:42:57: Und damit meine ich das Zusammenkommen der vier arabischen Parteien in Israel.

00:43:03: im Jahr zweitausendfünfzehn.

00:43:08: Zwei-tausendfünftzen

00:43:11: fand ein großer Wandel statt in der palästinensischen Politik innerhalb von Israel und dieser Wandel kann wie folgt beschrieben werden, und zwar dass man übergegangen ist von einer Protestpolitik hin zu einer Politik, die wirklich versucht Teil der Exekutive zu werden und zwar ausgedrückt durch diese Koalition.

00:43:44: Und das hat verschiedene Gründe, die zu diesem Wandel geführt hat.

00:43:50: Mit diesem Wandel meine ich den Wandel, wo früher gesagt wurde – und ich bitte kurz um Geduld!

00:44:02: Ich halte es für wichtig, das kurz zu erklären.

00:44:11: Zunächst einmal war die Idee, dass der zivile Staat uns verbessert werden müsste im jüdischen Staat ohne dass die Natur des Staates herausgefordert wird.

00:44:24: Dieses Paradigma herrschte vor bis Anfang der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts.

00:44:36: dann aber wurde ein neues Paradigma verabschiedet das hieß dass Gleichberechtigung unter diesem Regime nicht erfüllt werden kann, unter dem aktuellen ethnokratischen Regime.

00:44:51: Das heißt Ungleichheit ist ein wirkliches Merkmal innerhalb des Systems.

00:44:58: Das war das zweite Paradigma.

00:45:01: Das dritte Paradigma, das erschien nach Oktober zweitausend, war, dass es nicht ausreicht die Natur des Regimes zu besprechen.

00:45:14: Wichtig ist, dass wir die Umstände besprechen, die zu Mehrheiten und Minderheiten in Israel geführt haben.

00:45:23: Und das neue Paradigma, das uns zu diesem Moment geführt hat – wie ich gleich erklären werde – ist ein Paradigma wo man versucht wirklich in die politische Gemeinschaft einzutreten mit dem Versuch hier Gerechtigkeit zu erzielen.

00:45:49: Durch zwei Motivationen.

00:45:52: Erstens, der Kollaps des Bürgerturms in Israel und davon sind alle Gruppen in Israel betroffen nicht nur die arabischen Bürgerinnen und Bürger.

00:46:05: ein Beispiel Wenn man einen gewöhnlichen Bürger in Israel fragt wieso möchtest du Teil einer Regierung sein?

00:46:16: Wieso möchest Du das deine Partei in der Regierung ist dann würde er sagen weil die Regierung Verbrechen bekämpfen muss.

00:46:24: Das

00:46:28: würde ja bedeuten, dass wenn man nicht Teil ist der Exekutiven dann wird man keinen Schutz genießen können.

00:46:35: Nicht einmal in Bezug auf die grundlegendsten zivilen Rechte und das ist wirklich relevant für alle israelischen Stämme.

00:46:56: also hier der Schutz der Rechte fast kollabiert Und deswegen setzen sich alle dafür ein, hier in die Exekutive zu kommen.

00:47:08: Denn wenn man nicht am Tisch vertreten ist und dann ist man auf dem Tisch – so ist das Sprichwort in Israel!

00:47:16: Der zweite Hauptgrund ist die Zunahme des Mittelstandes unter den arabischen Bürgerinnern in Israel.

00:47:33: ist bereits kurz darauf eingegangen.

00:47:36: Tatsächlich ist es unter den arabischen Palästinensern in Israel so, dass insgesamt die Mittelschicht größer geworden ist.

00:47:50: Insbesondere in der Medizin ist das so, aus der arabischen Gemeinschaft.

00:48:12: In ganz Israel sind die arabischen Bürgerinnen einundzwanzig Prozent, sind aber im medizinischen Bereich überrepräsentiert und unterrepräsentiert in fast allen anderen Spaten.

00:48:31: also einmal das Gesamtbild und die Änderung des Gesamtbildes und zweitens die palästinensischen Bürger.

00:48:38: und so kam es zu diesem Paradigma Diese unglaubliche Zunahme der Wahlbeteiligung, eine der höchsten in der Geschichte.

00:48:55: Also wirklich beispiellos von fünfzig Prozent auf fast neunundsevtig Prozent in vier Jahren und das ist etwas worüber man sich ernsthaft Gedanken machen muss.

00:49:14: Ich bin aber der Ansicht dass gesagt werden kann, dass politische Wissenschaftler, Analysten, Kommentatoren sich einig sind dass in der Vergangenheit Menschen sich an der Wahl beteiligt haben aufgrund des Gefühls einer kollektiven Wirksamkeit.

00:49:40: Als sie eingeladen wurden, hatten Sie das Gefühl, dass sie potenziell Einfluss ausüben könnten und das hat dieses Kollektiv motiviert, sich an den Wahl zu beteiligen.

00:49:54: Das ist wirklich dieses Gefühl der kollektive Wirksamität.

00:49:58: Dieses Mal war es aber nicht Hoffnung.

00:50:03: Dieses Mal weiß ich nicht das Gefühl, dass man Einfluss ausüben könnte auf die politische Arema.

00:50:07: Das hat nichts zu dieser Zunahme geführt.

00:50:09: Viel mehr ist diese Zunahn mehr auf die existenziellen Ängste zurückzuführen, dass das was in Mestiodaland geschehen ist und im Dase Streifen geschehene ist auch ihnen wiederfahren könnte.

00:50:22: Und ich übertreibe hier wirklich nicht!

00:50:33: Zum ersten Mal, seit dem ersten Jahrzehnt seit der Gründung des Staates von Israel,

00:50:41: da

00:50:45: ist dieses Kollektiv auch kollerviert nach den Krieg.

00:50:49: Im Jahr forty-eight war das das erste mal, dass man das Gefühl hatte, dass sich Israel wirklich ändert!

00:50:57: Dass das was als selbstverständlich erachtet wurde... Gut sie waren es gewohnt, dass man gegen sie diskriminiert.

00:51:06: Aber jetzt sind es wirklich existenzielle Bedrohungen!

00:51:10: Jetzt gibt es leidende MinisterInnen diese Bedrohen und das fast wöchentlich, dass eine ethnische Säuberung stattfinden könnte.

00:51:24: Das ist wirklich so Mainstream in Israel geworden, hier wirklich bedroht wird mit ethnischer Säuberung.

00:51:38: Oft spüren Menschen ja die Politik und sie artikulieren es nicht in komplizierten komplexen Konzepten, wie ich es jetzt mache.

00:51:48: Nein!

00:51:48: Sie fühlten sich wirklich bedrot und um genauer zu sein, sie hatten das Gefühl dass den Schutz, den sie bis zum sechsten Oktober noch genießen konnten fast kollabiert ist.

00:52:08: Schutz bzw.

00:52:09: Verteidigungslinie meine ich zunächst einmal die politische Kultur der Mehrheit, die einen davon abhält etwas zu unternehmen gegen das Bürgertum der Minderheit und das hat sich geändert.

00:52:28: Fast alle Befragungen in Israel zeigen dass eine Mehrheit der israelisch- jüdischen Mehrheit und demokratische fasistische Positionen eingenommen hat gegen die Minderheit.

00:52:44: Und das ist natürlich beängstigend für die nationale Minderheiz.

00:52:48: Sie spüren es, sie hören es tagtäglich.

00:52:51: Zweitens!

00:52:57: Die israelisch-palestinensische Politik wurde geformt und florierte in den neunziger Jahren – insbesondere in den Neunzigejahren als Israel zunehmend versuchte, teilzuwerden von der sogenannten liberalen internationalen Ordnung.

00:53:19: Es wurden über Einkommen verabschiedet zum Schutz der nationalen Minderheiten, eine Neuverfassung wurde verabssiedet und man versuchte teilzuwerden der internationalen ordnung insbesondere nach Unterzeichnungen der Oslo-Abkommen.

00:53:41: unter dieser Regierung löst sich Israel aber von dieser politischen Gemeinschaft und der internationalen Ordnung, vom Völkerrecht.

00:53:53: Und das ist nicht nur eine akademische Auslegung – ich vermittle hier lediglich was die Politikerinnen sagen.

00:54:03: Europa ist uns egal, sie sind alle antisemitisch, die Vereinten Nationen sind uns ebenfalls egal, die EU genauso, das einzige was uns interessiert ist das, was das amerikanische Reich sagt und um genauer zu sein, was die republikanische Partei sagt.

00:54:24: Und wenn die Minderheit diesen Wandel spürt... denn die nationale Minderhalt braucht einen liberalen Raum!

00:54:33: Die Minderheid braucht einen Staat!

00:54:36: Der Teil ist der Liberalen Internationalen Ordnung.

00:54:38: Das ist die zweite Verteidigungslinie, die fast kollabiert ist.

00:54:44: Keine dieser drei insgesamt Verteidingungslinien sind komplett kollabriert Aber sie sind stark zurückgegangen.

00:54:53: Die dritte Verteidigungslinie ist das oberste Gericht in Israel, bis vor Kurzem war das wirklich die Verkörperung der Freiheit in Israel.

00:55:04: Es war ein fragiler Liberalismus zum Teil hypocritisch aber Das obereste Gericht In Israel schützte die arabischen palästinensei in israel als Art Entschädigung Dieser Gerichtshof nicht getan hat, um die palästinensischen Personen zu schützen im Westjorderland und Gaza.

00:55:39: Also eine Art Entschädigung, um den Palästinenen in Israel zu schützen.

00:55:49: Ein Regime also mit jüdischen Bürgerinnen, palästenensischen BürgerInnen – und sie alle sind ja im selben souverän ausgesetzt mit verschiedenen verfassungstechnischen Rechtsstellungen, das gilt es zu verstehen.

00:56:11: Die dritte Verteidigungslinie also?

00:56:21: Die ist möglicherweise die wichtigste Verteiligungs-Linie und das ist das oberste Gericht!

00:56:26: Der obersten Gerichtshof in Israel steht unter enormen Druck von Seiten der extremen Rechten... ...und tatsächlich hat der obereste Gerichtshof mit Benio zusammengearbeitet um einen neuen Vertreter der Palästin internationalen Partei herauszuholen.

00:57:05: Und als die palästinen-hinsischen Bürgern Israel merken, dass diese drei Verteidigungslinien dabei sind sich aufzulösen, dann sind sie zur Wahl gegangen weil sie sich um Schutz bemühen mit Hilfe der Exekutiven.

00:57:22: Und ich möchte noch mit einer dritten Idee zum Schluss kommen.

00:57:28: Ich möchte noch kurz auf die interne Debatte eingehen.

00:57:32: innerhalb dieses Kollektivs Wir haben Monsur Abbas mit einem Ansatz und der gemeinsamen Liste, bekannt als Raham, febräisch und der andere Ansatz wird schon geleitet von der gemeinsame Liste Die Arabische Vereinte Liste, die acht Sitze gewonnen hat.

00:57:58: Meine wirklich unglaubliche Errungenschaft hat sein Ergebnis verdoppelt von vier auf acht Sitzen also wirklich ein unglaublicher Erfolg.

00:58:08: ja das wird von Mansoor Abbas geleitet und wird angesehen aus einem möglichen Regierungspartner und wird sehr viel pragmatischer angesehen von der jüdischen Mehrheit und insbesondere von der Mitte Rechtsströmung und der Mitte Linksströmungen als die Gemeinsameliste.

00:58:38: Und der große Unterschied dieser zwei Ansätze unter den Palästinensern in Israel ist diese Rettungsthese, gemäß dieser These ist es so dass die nationale Minderheit in Israel die ethische Verantwortung hat im Mesjoraland und Graser zu verbessern.

00:59:11: Es geht also nicht nur darum, die Rechtsstellung zu verbesseren – nein vielmehr muss das Bürgertum verwendet werden.

00:59:19: Das ist eine Art ethische Verantwortung.

00:59:21: Und so sagen sie es auch um die Besetzung zu ändern und zumindest

00:59:26: die

00:59:27: Bedingung zu verbessere der Mitbürgerinnen, die unter israelischer Besetzung

00:59:33: leben.".

00:59:34: Der zweite Ansatz leugnet nicht, dass man hier Teil des palästinensischen Volkes ist.

00:59:45: Manche denken das wir hier bei neues Identitätsprojekt reden aber nein!

00:59:49: Beide sehen sich als Teil des Palästinsen Volkes.

00:59:53: Aber sie sagen, dass ihre Situation, dass die Situation der Palästeinensalen Israel sowas von schlecht geworden ist, dass sie nicht das Privileg haben mit der Idee zu spielen, dass sie ihre Menschen retten können.

01:00:11: Sie müssen sich selbst retten!

01:00:13: Sie bluten in den Straßen, wie Raluca es bereits gesagt hat und deswegen heißt das wir müssen uns selbst retnen und vielleicht werden wir danach dazu in der Lage sein unsere Menschen in Gaza und West-Jordaland zu retten.

01:00:29: Das ist natürlich eine sehr emotionale Debatte unter Palästinensern Mit israelischer Staatsbürgerschaft.

01:00:39: dass es keine akademische theoretische Debatte ist.

01:00:43: Es ist eine wahrhaftige Debatte, die wirklich sehr angespannt und emotional ist.

01:00:50: Erlaubt das mir noch zwei Sätze zu sagen?

01:00:55: Um die Palästinenser davon abzuhalten in die politische Gemeinschaft einzutreten starten Netanyahu und seine Partner eine der gefährlichsten Angstkampagnen, die jemals gestartet wurde gegen nationale Minderheiten.

01:01:15: Netanyahus Sohn hat vor zwei Tagen gepostet, dass der nächste siebte Oktober durchgeführt werden wird.

01:01:27: Und zwar von uns!

01:01:29: Von den arabischen Palästinensanen in Israel und das ist natürlich sehr gefährlich.

01:01:39: Und Sie tun das weil sie rassistisch sind.

01:01:42: Weil sie wirklich unglaublich rassistsisch sind aber auch nicht nur weil sie rasistisch dass wenn die arabisch-palästinensische Gemeinschaft in Israel ein legitimer Partner wird, in der Exekutiven und vertreten ist – in der Regierungskoalition – dann wird dieser Block die Regierung jahrzehntelang verlieren.

01:02:11: Sie haben vielleicht eine kleine Mehrheit innerhalb der jüdischen Mehrheit und der aktuelle Premierminister Netanyahu versteht das durchaus!

01:02:20: Dass wenn Israel eine echte Demokratie werden sollte, wenn Israel ein Fünftel der israelischen Bevölkerung mit aufnimmt in der politischen Gemeinschaft.

01:02:31: Dann wird sein Block dann wird er dann wird seine Regierung die Fähigkeit verlieren in Israel zu regieren.

01:02:38: das ist ein entscheidender Moment und deswegen habe ich eingangs gesagt dass es wirklich einen ganz entscheidenden Scheidepunkt ist wo man sich in Israel entscheiden werden muss.

01:02:53: Wenn man sich entscheidet, ein Fünftel der Bevölkerung auszuschließen, dann wird niemand mehr ernsthaft argumentieren können, dass Israel eine Demokratie ist.

01:03:08: Wenn Sie dieses Einfünfte mit aufnehmen, dann werden sie zweimal gewinnen.

01:03:15: Dann wird der Demokratie echte Substanz gegeben in Israel und hinzukommt dass dadurch der stabilste Partner für den Frieden legitimiert wird.

01:03:28: Das ist die palästinensische Minderheit, die stabileste Gruppe, die sich einsetzt für Frieden und Versöhnung meistens mithilfe einer zwei Staatenlösung.

01:03:48: Das wird dazu führen, dass dieses Wandelager zweimal gewinnen wird aber sie werden mutig genug sein müssen um das zu verstehen.

01:03:59: Dabei belasse ich es, und es tut mir leid wenn ich hier zu lange gesprochen habe.

01:04:04: Nein vielen Dank an mir!

01:04:05: Ich werde Amelie gleich das Wort erteilen für die Fragen aus dem Publikum.

01:04:09: Ich wollte euch beiden danken für diese unglaublichen Grundsatzreden.

01:04:15: wie ich schon sagte ist es unglaublich wichtig diesen Stimmen zuzuhören die nur wenig Zeit bekommen im europäischen Narrativ und in den Medien in Deutschland auf der Welt.

01:04:31: Das ist großartig, diese Stimmen zu hören denn den Rest können wir in der Zeitung lesen.

01:04:37: aber wenn wir euch zuhören möchten dann müssen wir das hier tun.

01:04:40: Vielen Dank dafür!

01:04:41: Ich weiß dass es jetzt sehr viele spannende Fragen gibt und ich werde Amelie das Wort erteilen.

01:04:46: Ja tatsächlich vielen dank.

01:04:49: zwei Fragen an mir.

01:04:58: du

01:04:58: sprachst von den arabischen Bürgerinnen Israels.

01:05:03: Du hast über verschiedene Gruppen gesprochen vielleicht nur zur Klarstellung.

01:05:07: Könntest du definieren, mehr zu diesen ungefähr zwanzig Prozent gehört der arabischen Bürgerinnen Israels?

01:05:20: Was gibt es sonst noch für Minderheiten in Israel?

01:05:29: und vielleicht kannst du kurz hier einen Überblick geben.

01:05:31: Wer also wirklich Teil ist davon?

01:05:36: Ja nur kurze Erklärung!

01:05:37: Vielleicht habe ich's nicht genug gesagt.

01:05:42: Also der Krieg zur Schaffung des Staates Israel geführt hat.

01:05:49: Da gab es eine Explosion und das war wie eine Explosition, achthunderttausend Palästinenser haben Israel verlassen, sind jetzt außerhalb der Grünen Linie aber fünfzigtausende Palästenenzer sind dem Land verblieben.

01:06:14: Und nach großen Debatten war so, dass die israelische Regierung beschlossen hat, ihnen die Bürgerschaft zu gewähren.

01:06:26: Und sie wurden zur arabisch-palästinänzischen Minderheit.

01:06:32: Das sind also die Palästinenzer, die nicht vertrieben wurden und in Israel verblieben sind – jetzt Bürgerinnen und Bürger von Israel sind!

01:06:47: Rechtlich verfassungsmäßig sind sie Bürgerinnen oder Bürger.

01:06:51: politisch, wie ich vorhin ausgeführt habe werden sie diskriminiert und behandelt als Bürgerinnen und Bürger der zweiten Klasse.

01:07:03: Ja, damit ist das klar geworden?

01:07:06: Jetzt gebe ich nochmal den Link an.

01:07:10: da kann man also übers Leiter noch weitere Fragen stellen.

01:07:12: Ich habe es noch eine zweite Frage.

01:07:14: Also du sagtest zwei arabische Parteien haben Sie ins Parlament geschafft.

01:07:23: kannst vielleicht noch mal sagen welche das sind und ob wir sich stehen?

01:07:28: Also eigentlich sind es vier.

01:07:30: Drei sind nach den Oslo-Abkommen geschaffen worden, eine davor.

01:07:39: Das ist wichtig das zu wissen.

01:07:47: also die älteste Partei Hadasch hängt mit der kommunistischen Partei zusammen.

01:07:54: Die zweite Partei El Tejamo ist organisiert ausgehend von nationalen Gefühlen Also wo es um die arabische Architektur geht, Arabisches Gefühl.

01:08:17: Da werden also die Forderungen an nationaler Minderheiten fragen auch zum Thema gemacht.

01:08:27: Dann die arabischen Liste für Veränderungen.

01:08:32: Ahmed Debi ein sehr populärer Politiker in Israel, früherer Berater von Yasser Arafat Chef der PLO.

01:08:48: Und die gehen nicht von einer großen Ideologie aus wie den nationalistischen Partei oder die kommunistische Partei, aber sie vertreten doch – wie soll ich das nennen?

01:09:00: Die konservative arabische Mittelklasse in Israel.

01:09:06: und die vierte Partei unter der Leitung von Mansour Abbas ist der politische Zweig der islamischen Bewegung in Israel, also islamisch religiös ausgerichtet im Wesentlichen.

01:09:29: Und das ist die Partei, die ich vorhin erwähnt habe, die eher geneigt ist bei einer Regierung mitzumachen und von bestimmten Teilen des Blocks der Veränderungen werden sie als legitimer Partei an betrachtet.

01:09:51: Also die Parteien der gemeinsamen Liste, Kommunisten und Nationalmitglieder

01:09:57: usw.,

01:10:00: wollen überhaupt nicht über das Thema Koalitionsbildung sprechen.

01:10:05: Ja wenn ich hier vielleicht auch eingreifen darf was die Zahlen angeht?

01:10:10: Eine Koalition gegen Netanyahu wird aber nur mit allen arabischen Parteien funktionieren.

01:10:17: Rai Luca, das hast du vorhin glaube ich am Anfang gesagt.

01:10:22: also Einige sind schon selbst Koalitionen, Rahmen zum Beispiel und die anderen Parteien der gemeinsamen Liste.

01:10:32: Wie sieht es bei denen aus?

01:10:35: Würden Sie vielleicht an die Möglichkeit denken sich einer Koalition anzuschließen oder sind das alles Parteien, die keine Koalition eingehen wurden?

01:10:45: damit wissen wir auch die öffentliche Meinung dazu aussieht insgesamt jetzt innerhalb dieser beiden arabischen Blöcken.

01:10:58: Ja, ich habe jetzt auch neue Informationen bekommen.

01:11:04: Es wäre ein Rahmen würde mit Eisencourt zusammengehen aber sie möchten keinen aktiven Teil der Regierung sein.

01:11:12: Sie wollen keine Minister.

01:11:15: Das wäre eine schwierige Situation.

01:11:17: dann natürlich da können wir noch mehr darüber sprechen Aber sie werden einer Art Sicherheitsnetze damit bilden um sicherzustellen dass netter und ja auch keine Regierung bilden kann Und die Veränderungen werden sie ermöglichen.

01:11:32: Da gibt es sehr unterschiedliche Möglichkeiten, man kann in der Regierung aktiv teilnehmen und von außen das Ganze unterstützen oder man kann sich einfach enthalten.

01:11:40: wäre auch eine Möglichkeit?

01:11:41: da gibt es unterschiedliche Spielarten.

01:11:46: Das wäre dann für beide Seiten akzeptabler.

01:11:51: interessant gut zu hören.

01:11:52: Amir möchtest du noch etwas dazu sagen?

01:11:55: Ja ich denke Rai Luca hat recht Seitdem wir begonnen haben, die Standpunkte unserer Palästinenscha zum Messen also zu fragen ob sie eine Regierung beitreten würden oder nicht.

01:12:14: Das war seit Jahr zwei Tausend zwei und da haben wir durchschnittlich seventy- acht Prozent dieser Minderheit, die gerne Teil einer Regierung wäre.

01:12:24: Und ich glaube es ist wenig überraschend wenn ich sage dass das eigentlich für alle nationalen Minderheiten in der Welt so gilt.

01:12:31: Sie wollen alle Teil eines Regierungs sein Und wollen natürlich ihr eigenes Schicksal und das ihres Staates damit beeinflussen.

01:12:39: Aber hier gibt es dann auch.

01:12:43: aber jetzt diese neuen Veränderungen, von denen ich vorhin gesprochen habe... die Bewegung ab im Jahr zwei Tausend Fünfzehn.

01:12:54: Das ist jetzt eigentlich so, dass alle Teil einer Regierung sein wollen, aber sie können nicht Teil einer Regierungs sein, die ihre eigenen Leute besetzt.

01:13:04: Sie können also in solches eine solche Regierung nichts sein.

01:13:08: Keine Kriegsregierung kann sie beitreten.

01:13:10: wenn Eisenkott dieses Lager der Veränderungen des Wandels sich für den Frieden entscheiden, dann werden Sie sie in der Regierung unterscheiden.

01:13:20: Wenn Sie sich eben für den Weg des Friedens entscheiden, nicht wenn weg des Vollkommunters oder was Sie nennen es noch mal, wie lachen Sie auch Konfliktmanagement?

01:13:35: Wenn Sie diesen Weg gehen wollen, also wenn Sie das diesen Weg wählen, dann wären alle Araber die Regierung unterstützen Die arabischen Palästinenser in Israel, also ich übertreibe da nicht wenn ich sage das ist die stabilste Kraft oder Gruppe im Hinblick auf die Unterstützung der Versöhnung und des Friedens für diese Region.

01:14:08: Denn sie hätten ja riesige Vorteile dadurch, wenn es einen solchen Frieden gäbe.

01:14:17: Wenn es ein unabhängiges eine demokratischen Staat, Israel und die Demokratisierung von Israel.

01:14:28: Das hat man schon verstanden.

01:14:30: Und das Ende der Besatzung hat mit der Demokratisierung aus Israel natürlich zu tun, dass damit sehr eng verbunden wird.

01:14:40: Ein Fünftel der Bevölkerung muss jetzt integriert werden in die politische Landschaft.

01:14:46: Dann müssen wir noch an das Westjordanland denken.

01:14:50: Das Schicksal von beiden Seiten ist miteinander eng verbunden.

01:14:54: Und das hat man verstanden, dass man diese große nationale Minderheit braucht.

01:15:04: und erst wenn ich die tatsächlich mit ins Boot nehme kann es ein Ende der Besetzung geben.

01:15:15: aber nur so kann das Westiatern Land demokratisiert werden Und daher ist es wichtig, dass es der anderen Seite nicht gelingt diese historische Entwicklung zu stoppen oder zu blockieren.

01:15:31: Ja ich denke wir sollten möglichst viele Fragen zulassen.

01:15:34: Daher schauen wir jetzt ein bisschen was es an Fragen gab.

01:15:37: Es gab eine Frage und das sind die die meisten Stimmen auch den meisten likes bekommen hat und zwar zur Entwaffnung.

01:15:49: Beide Blöcke rufen dazu auf, dass die Hamas entwaffnet wird.

01:15:54: Wie stehen da zu den beiden arabischen Blöcken?

01:15:57: Raluqa vielleicht bitte!

01:16:00: Ja natürlich, Amerika kann auch etwas dazu sagen gerne.

01:16:03: Also der Hamas hat sich damit einverstanden erklärt, dass sie entwafnet werden.

01:16:06: das ist Teil des Trump-Friedensplanes hat schon begonnen aber die Regierung von Israel blockiert die Umsetzung dieses schon erreichten Frieden Planes und Die Blöcke reden nicht über die Entwaffnung von Hamas, was natürlich eine zumutbare Forderung ist.

01:16:26: Sondern sie sprechen von der Zerstörung Und das wissen wir natürlich, dass es da in anderen Gegenden der Welt auch nicht so.

01:16:37: Das ist nicht nur der terroristische Arm.

01:16:39: Das is'n nicht nur das Siktor Oktober!

01:16:40: Das ist eine politische Bewegung tief verwurzelt in der Gesellschaft.

01:16:44: Man kann sie nicht zerstören eliminieren und das ist das Problem.

01:16:48: Da ist es so, dass alle arabischen Parteien jetzt ein Problem haben.

01:16:52: Dann kann ich sagen ja, wir zerstören einfach die Hamas.

01:16:55: Wir vernichten sie Denn das würde bedeuten, eine ganze politische Bewegung zu zerstören.

01:17:00: Da gibt es also einen großen Unterschied zwischen der Verurteilung des siebten Oktober, was alle machen – alle arabischen Parteien haben das schon ganz deutlich gemacht ab dem ersten Tag und zu sagen ja, die Hamas muss entwaffnet werden.

01:17:16: Palästina sollte da sein, die Westbank, also das Westjordanland sollten unter einem Recht stehen Unter einer Regierung im Wesentlichen, das ist eine Sache.

01:17:30: Aber die haben es zu zerstören!

01:17:33: Also in einer Familie hat man Leute mit Hamas arbeiten, weil er der Hauptarbeitgeber in Gaza ist und Leute dagegen Hamas sind.

01:17:43: also Hamas vernichten dass es nicht durchsetzbar einfach.

01:17:47: Insofern gibt es da einen Riesenunterschied zwischen diesen beiden Dingen.

01:17:54: Ich bin mit dem was Rayluka gesagt hat einverstanden Und dem habe ich auch nichts hinzuzufügen.

01:18:01: Ich kann hier einfach nur beipflichten, das ist eine gute Beschreibung der Realität.

01:18:08: Vielen Dank Raluca.

01:18:16: Es gibt ja strafrechtliche Verfahren gegen Netanyahu auf internationaler Ebene es gibt aber auch den Korruptionsfall und Amir hat Rassismus und Hassreden erwähnt.

01:18:32: Könnte es sein, dass es Folgen gibt?

01:18:34: Dass er beispielsweise ins Gefängnis gehen muss.

01:18:36: Ist das tatsächlich eine Möglichkeit oder wie sieht da die Lage aus?

01:18:45: Ein Kommentator sagte einst... ...dass Israel versucht hat, Netanyahu ins Gefägnis zu stecken aber stattdessen Netanyau Israel ins Gefängnis gesteckt hat.

01:19:02: Ich sehe das nicht als wirkliche Möglichkeit.

01:19:10: Netanyow hat seine Person in Verbindung gebracht mit dem Schicksal Israels.

01:19:19: Es ist wirklich unglaublich, dass ihm das gelungen ist.

01:19:23: Das wahrscheinlichste Szenario ist... Dass es ihm angeboten wird.

01:19:33: Dass ihm ein Deal angeboten wird.

01:19:38: Also die Politik zu verlassen, vielleicht könnte das das Angebot sein und das ist das beste Szenarium, was wir uns wünschen könnten.

01:19:50: Und nach einem Jahrzehnt dieser Rechtsverfahren ist das so, dass die meisten jüdischen Israeles Palästinenser in Israel sich wünschen, dass er einfach von uns geht.

01:20:04: Dass er uns verlässt weil er hier wirklich alles zerstört hat und wir werden sehr viel Zeit benötigen um den pyrokratischen Zustand zu reparieren um die Beziehung hinzubekommen zwischen den jüdischen und arabischen BürgerInnen um das wieder gut zu machen was er in Gaza getan hat.

01:20:37: Er hat die Heimat von zwei Millionen Personen gestört.

01:20:42: Er führt eine ethnische Säuberung durch im Bestjordanland.

01:20:48: Man wünscht sich einfach, dass er geht damit dieser Weg begonnen kann... Dass man mit diesem Weg beginnen kann hinzu Versöhnungen und hin zu Reparaturen.

01:20:59: Es wird sicherlich ein langer Weg aber es ist nicht das Trotz ein besserer Weg als der andere Weg.

01:21:06: Ich bin mit an mir einverstanden.

01:21:08: Wir alle möchten einfach nur, dass er uns in Ruhe lässt.

01:21:12: Aber wenn wir das tun und es ihm erlauben, damit davon zu kommen, dann hat das ja auch eine Bedeutung für die Rechtsstaatlichkeit.

01:21:23: Das wird die Wiedergutmachung schwieriger machen, wenn wir ihn einfach davon ziehen lassen.

01:21:28: Somit ist es ein Dilemma!

01:21:35: Aber wenn er wirklich dazu bereit wäre zu gehen, würden sicherlich alle sagen okay... Aber er hängt sich nach wie vor fest mit seinen Fingernägeln.

01:21:48: Donald Trump und jetzt haben wir auch noch Flavio Bolsonaro, was du gesagt hast in Bezug auf die Rechtschaotlichkeit stimmt aber mein Gefühl ist dass es viel Juwel gegeben hätte wenn der Taniao am siebenundzwanzigsten Oktober ins Flugzeug gestiegen wäre um niemals zurück zu kehren.

01:22:16: Aber er scheint da zu sein und kämpfen zu wollen.

01:22:19: Und das ist besorgniserregend.

01:22:21: Tut mir leid, ich wollte nur diese Beobachtung kurz auch mit ins Spiel bringen.

01:22:27: Ja, dass es ein sehr guter Übergang, denn es gibt noch eine Frage in Bezug auf den globalen Kampf.

01:22:35: Wir haben das ja jetzt auch in Serbien gesehen Mit der Bewegung die von Studierenden angeführt wurde.

01:22:41: Auch in Indien und Albanien haben wir das beobachtet.

01:22:44: Was ist die Situation der jungen Menschen?

01:22:47: Es gibt da Fragen zu den Studierenden und zur Gen C-Bewegung wie in Europa momentan.

01:22:54: Gibt es da die Möglichkeit, auch Israel einen Wandel herbeizuführen?

01:23:00: Was ist der Sachstand der Demonstrationen oder der Zivilgesellschaft?

01:23:05: Es gibt verschiedene Arten und Weisen, Länder zu spalten... Also es gibt entweder die Richtung Die globalistische Richtung, oder es geht auch in die andere Richtungen.

01:23:22: In Israel sind die jungen Menschen religiöser und konservativer.

01:23:27: Dafür gibt es verschiedene Gründe.

01:23:28: Wir haben nicht die Zeit das zu besprechen.

01:23:32: Die meisten jüdischen Menschen gehen zum Militär wenn sie achtzehn sind.

01:23:39: Da findet viel Indoktenierung statt.

01:23:42: Dann gibt es noch die Rolle der Religion in der allgemeinen Gesellschaft.

01:23:46: Religion spielt eine sehr große Rolle.

01:23:50: Also ja, die Zivilgesellschaft floriert.

01:23:53: Aber besteht hauptsächlich aus Menschen, die über vierzig sind leider.

01:23:58: Amir?

01:24:02: Ich bin mit Raluca einverstanden.

01:24:07: Unseren Freundinnen und Freunden im Ausland möchte ich nur Folgendes sagen.

01:24:11: Das klingt vielleicht ein bisschen kontrovers aber ich bin der Ansicht dass wir uns alle da tatsache bewusst sein müssen Wenn ich glauben soll, dass Israel nur geändert werden kann durch die interne Politik.

01:24:28: Das wäre naiv!

01:24:30: Aber wenn man meine Ahnung meint, dass es Israel geändert wird, dann stimmt das auch nicht.

01:24:38: Wir brauchen das Eingreifen von außen und wir brauchen die interner Politik.

01:24:45: Rialoka ist hier für ein gutes Beispiel mit ihrer Bewegung eine wirklich sehr gute Beispie für die internen Politik.

01:24:55: Aber ohne die Unterstützung von außen, ohne diese Unterstützung wie auch immer man es auslegen möchte.

01:25:02: Ohne die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft ist das so, dass diese hundert Jahre Krieg nicht enden werden.

01:25:22: Für einen solchen Konflikt werden regionale Mächte benötigt aber auch die internationalen Mächten.

01:25:33: Aber wir brauchen selbstverständlich auch die interne Politik Und hoffentlich eine Partnerschaft zwischen Juden und ArabInnen in Israel.

01:25:47: Wir brauchen die Einheit innerhalb Israels, um sicherzustellen dass die Politik umgewandelt wird.

01:25:58: Das wird uns aber nicht alleine gelingen.

01:26:02: Hierfür ist Hilfe benötigt.

01:26:05: Wenn man diesen Ort liebt wenn man die Völker liebt muss man sich einmischen indem man beispielsweise Anreize kreiert oder Sanktionen verwendet, oder diplomatisch vorgeht.

01:26:21: Wichtig ist es, dass man Unterstützung leistet denn die zwei Seiten alleine werden es nicht enden können und Israel ist eine regulare Supermacht.

01:26:38: aber Unterstützung ist erforderlich und diese zwei Nationen haben ein miteinander verbundenes Schicksal.

01:26:47: Danke, Amir!

01:26:47: Und das wäre auch meine letzte Frage gewesen... Was sollte von außen aus getan werden?

01:26:53: Ralluka vielleicht möchtest du uns noch mitteilen was du dir wünschen würdest von den internationalen Akteuren und der EU oder aber auch von den Bürgerinnen?

01:27:03: Zunächst einmal bin ich einverstanden mit dem was Amir gesagt hat dass diese Kombination erforderlich ist.

01:27:09: wir brauchen Hilfe von Außen aber auch die interne Politik.

01:27:15: Die Hilfe von außen ist wirklich sehr wichtig unter dem Nitjanjau-Regime.

01:27:22: Mit Sanktionen sollten wir aber das Glück haben, nicht mal die bestmögliche Regierung zu haben.

01:27:32: Nur wenn wir etwas dazwischenhaben dann muss man von Anfang an zeigen was es für Anreize gibt hier ein Friedensprozess zu starten ohne hundert Tage Gnade und welche Sankzionen erhoben werden wenn es nicht dazu kommt.

01:27:52: Von Anfang an muss man beide diplomatische Instrumente nutzen.

01:27:56: Und was die Zivilgesellschaft anbelangt, zu benötigen wir Solidarität?

01:28:04: Ja wie gesagt wurde Sazim hat Schwesterorganisationen.

01:28:09: dazu gehört Kampakt in Deutschland.

01:28:13: Es ist wichtig hier einen Erfahrungsaustausch zu haben Geschichten auszutauschen.

01:28:17: Wir haben auch eine schwächste Organisation in Serbien.

01:28:20: ja ein solcher Austausch ist ebenfalls sehr wichtig dass man uns nicht verurteilt von außen, sondern das man wissen sollte, dass wir dieselben Ziele verfolgen.

01:28:30: Dass wir die selben Werte haben und dass wir versuchen einander zu helfen.

01:28:36: Vielen vielen Dank!

01:28:46: Den Abschluss zu mollerieren wird jetzt sehr schwierig sein aber an eine Sache werde ich sicherlich noch lange denken.

01:28:55: Und zwar hat Amir gesagt Dass es diesen Wandel gegeben hat für die palästinensischen Bürger.

01:29:03: Israel ist, dass sie also zur Wahl gegangen sind.

01:29:06: Und früher ging es wirklich um diese Hoffnung und die Wirksamkeit – das ging darum etwas Positives zu bewirken.

01:29:16: Das ist ja auch die Idee hinter der Demokratie, dieser Idee der Selbstermächtigung.

01:29:21: Und so hast du davon gesprochen, dass sich das geändert hat, dass es nun existenzielle Ängste gibt.

01:29:26: Und zwar, wenn wir das nicht tun!

01:29:28: Wenn wir nicht am Tisch der Regierung vertreten sind, dann werden wir keine Rechte mehr haben.

01:29:34: Dann wird sich keiner um uns kümmern und dieser Wandel ist etwas das ich wirklich mit nach Hause nehme.

01:29:43: Das ist sehr wichtig zu verstehen insbesondere wenn eine Regierung weiter nach rechts rutscht oder nur in eine Richtung geht, kommt es dazu.

01:29:53: Und das geschieht auch nicht nur in Israel Und das geschieht nicht nur mit der palästinensischen Minderheit in Israel.

01:30:00: In den USA ist es ja genauso, es gibt da Minderheiten die ausgeschlossen werden, die nicht mehr mitwirken können und dann wird das wirklich existenziell und wir sehen ja auf globaler Ebene dass es nach rechts geht.

01:30:20: und diese Verteidigungslinien die du angesprochen hast sind wirklich sehr wichtig.

01:30:24: Wir sollten uns alle noch mal Gedanken machen über diese Verteidigungslinien, die du erwähnt hast.

01:30:30: In Deutschland und in Europa überall haben wir diese Veteiligungs-Linien.

01:30:36: Das sind nicht nur verfassungstechnische israelische Verteiligungslinien mit dem obersten Gerichtshof.

01:30:43: Ja das ist ja tatsächlich... Dadurch wird die Demokratie erst möglich Und deswegen ging es bei diesem Webinar nicht nur um die Situation in Israel.

01:30:55: Wir müssen uns auch anschauen, was auf globaler Ebene geschieht und um vielleicht mit etwas Hoffnungsvollen zu enden.

01:31:07: Das Wahlergebnis in Israel ist ein Erfolg für alle die gegen Netanyahu gekämpft haben Und Raluqa hat einen sehr wichtigen Punkt gemacht.

01:31:17: Auch wenn das Ergebnis hätte besser auswahlen können Ist es eine Möglichkeit für den Wandel.

01:31:22: Es ist ein verfassungstechnischer Moment wie Rami auch sagte.

01:31:27: Deswegen wünsche ich euren Organisationen und den Menschen in Israel wirklich das Allerbeste, dass man dieses Mal vielleicht auch ein bisschen Glück haben wird.

01:31:36: Ein bisschen Glück ist vielleicht auch erforderlich, dass eben das Glück haben wir, dass dieser verfassungstechnische Moment genutzt werden kann.

01:31:44: Also viel Glück!

01:31:47: Viel Solidarität von uns, wir werden bei diesem Thema bleiben.

01:31:50: Es ist das dritte Mal, dass wir darüber reden und es wird sicherlich auch ein viertes, ein fünftes oder ein sechstes Mal geben bis zumindest Frieden erzielt wird.

01:32:00: Wir sollten niemals die Hoffnung verlieren.

01:32:03: Ich könnte noch sehr viel mehr sagen.

01:32:05: ich wollte euch zu unserem letzten Webinar einladen Das auf Deutsch stattfinden wird.

01:32:10: Am Mittwoch findet es statt!

01:32:12: Wir beginnen mit einer neuen Serie.

01:32:15: Die Leuchtturme heißt, und da geht es wirklich um Projekte die zur Hoffnung führen.

01:32:21: Dass also alles möglich ist.

01:32:23: Dieses Mal gibt es zum grünen Wasserstoff.

01:32:25: auch das kann eine Hoffnung sein fürs Klima was ja auch ganz wichtig ist.

01:32:30: am Mittwoch werden wir also hoffentlich etwas Hoffnungen verbreiten können und auch diesem Webinar haben wir etwas Hoffnung Denn ihr habt uns ein paar Ideen gegeben für die Hoffnung.

01:32:42: Dafür bin ich sehr dankbar, das war jetzt ein sehr langer Abschluss aber vielen vielen Dank und einen schönen Abend doch!